Gedanken zur Sprache des Politischen im Kulturbereich

Einhegungen / Enclosures – Dt./Engl. 

Zu aktuellen Konflikten in Berlin und Italien

Als im vergangenen Winter die Berliner Rot-Schwarze Regierung massive Kürzungen in bestimmten Bereichen der Kulturförderung (Atelierräume, Ausstellungsvergütung, Kunst im Stadtraum, Diversitätsfonds) verkündete, habe ich aus der Entfernung, in Italien, den Protest der künstlerischen Interessenvertretungen verfolgt (BBK, Rat der Künste). Zufällig war ich in Berlin, als Verdi für den 22. Februar zu einer Großdemonstration gegen die Kürzungspolitik des Berliner Senats (die ja nicht nur den Kulturbereich, sondern ebenso das Soziale, Bildung und Wissenschaft angriff) aufrief. Nachdem der BBK im Dezember die Kultur vor dem Roten Rathaus mit einem Sarg zu Grabe getragen hatte (eine erstaunlich abgegriffene Symbolik), träumte ich nun von einer breiten, demokratischen, intersektionalen Manifestation des Widerstands. Es kamen ca. 5000 Personen an den Neptunbrunnen am Alexanderplatz, ein Palästina-Block wurde nicht zugelassen. Die Sprache der Redner machte mich depressiv, es klang wie eine Selbstbeschwörung: Berlin braucht Kultur. Berlin ist Kultur. War / ist das die Sprache von Kämpfenden?

Dieses Erschrecken über eine fehlende, bzw. hilflose Sprache begleitete mich in den folgenden Monaten. Umso mehr als diesem überproportionalen Angriff auf die Kulturinfrastruktur zwei Jahre des „silencing“ kultureller Institutionen vorausgegangen waren: kein Wort zu / mit / über Palästina in Institutionen, die öffentlich gefördert sind. Und alle gehorchten vorauseilend – obwohl weder die Staatsräson noch der BDS Beschluss des Bundestags einen Rechts-Status haben. War das Schweigen der Kulturinstitutionen zur staatlichen Zensur Israel-kritischer und palästinensischer Stimmen nach dem 7. Oktober ein Symptom der Entsolidarisierung im Kulturbereich oder war diese die Folge? Auf jeden Fall setzte tiefste Enttäuschung und Verbitterung ein. Nichts ist in der Berliner Kulturszene mehr so wie vor dem 7.10.2023. Und dann kam es ein Jahr später zu den massiven, 12prozentigen Angriffen auf das öffentliche Kulturbudget. Die Kürzungspolitik würde in 2025 und 2026 und 2027 die Arbeitsbedingungen von Aberzehntausenden von Kultur- und Bildungsproduzenten in der Stadt negativ beeinträchtigen. „Wir werden weiter für die Berufsinteressen der Künstler*innen kämpfen: mit Verwaltung, Politik und Kooperationspartner*innen im Austausch bleiben und uns dafür einsetzen, dass alle Ateliers im Programm bleiben können, Diversität und Vielfalt gelebt werden kann und die Kunst im Stadtraum gesichert wird.“ (BBK Statement am 20.12.2024 nach den Kürzungsbeschlüssen des Abgeordnetenhauses) Das klingt, als wäre es zwischen langjährigen Partnern zu einer vorübergehenden Verstimmung gekommen. So klingt offenbar künstlerische Basisvertretung nach Jahrzehnten einer einvernehmlichen „Kulturnation“, deren Errungenschaften von vielen Kollegen weltweit beneidet wurden. Wer spricht aus welcher Position, wenn es zu (massiven) Konflikten kommt zwischen dem Staat und einer hyper-professionalisierten und institutionalisierten Kulturszene? Wer spricht zu wem auf einer Demonstration? Geht es um eine Verteidigung des Status Quo oder um eine Selbst-Ermächtigung der kulturellen ProduzentInnen in einer Phase des Konflikts, des Angriffs? Geht es „nur“ um Interessen oder den gemeinsamen politischen Raum? Wer solidarisiert sich mit wem? Offenbar alle mit „Berlin“…. „Berlin ist die Stadt der Kunst und Kreativität. Lassen wir nicht zu, dass es seine künstlerisches Seele und Zukunft verliert“ (aus: Rat für die Künste, Offener Brief 01.02.2025). Ist Berlin ein Label, eine Blase oder die Gesamtheit der gesellschaftlichen Verhältnisse?

Im Herbst 2025 wird die Fortschreibung der radikalen Kürzungen im Kulturbudget für 2026 bekannt. Das Bildungswerk des BBK annonciert am 2. September auf fb den „gelungenen Auftakt in den Herbst der Solidarität“, die Rede ist von diversen workshops für KünstlerInnen. Verschiedene Netzwerktreffen werden angekündigt. Auf der website „berlinistkultur“ werden allen Termine angekündigt. 

Die strukturelle Situation der Kunstschaffenden in Italien ist nicht mit der in Deutschland zu vergleichen. Staatliche Infrastruktur ist hier nie so breit und durchgreifend geworden, zeitgenössische Künstler werden kaum gefördert, unabhängige Projekte sind – neben dem kommerziellen Betrieb und entsprechenden Netzwerken- auf ein System von öffentlichen Wettbewerben angewiesen. Die Meloni-Regierung greift seit drei Jahren massiv mittels Personalpolitik in die Arbeit von Institutionen und öffentlichen Medien ein, platziert postfaschistische Weggefährten (z.T. aus der „Jugendfront“ des ehemaligen faschistischen MSI) in die Direktionen von Museen, Theatern, Biennalen, Juries etc. Nach der Wahl im Herbst 2022 traf es sofort die „linke“ Kulturszene, die identitär (Gott-Familie-Vaterland) diszipliniert, gereinigt und genormt werden sollte. Die staatlich-öffentliche Rundfunkgesellschaft RAI wurde zu „Telemeloni“ gleichgeschaltet. Unterhalb der Regierungsebene, der Politik „von oben“, hält sich in Italien aber ein immer wieder zu aktivierendes Netzwerk „von unten“, das eine eigene inoffizielle Geschichte schreibt: vom ethischen Rekurs auf die Partisanen-Bewegung gegen den Faschismus 1943/-45, über das traditionelle landesweite Netzwerk der Case del Popolo, die Aktivisten der in den 90er Jahren geschlossenen Centri Sociali, lokale Basis-Gewerkschaften im Kampf für migrantische ArbeiterInnen, ökologische Initiativen (z.B. gegen die Zerstörung der Aquatischen Alpen). Solidarität mit den missachteten Rechten des palästinensischen Volks, gegen den israelischen Genozid manifestiert sich lautstark in allen Dörfern und Städten, in ehrenamtlichen Initiativen aus allen Bereichen. Auf dem politischen Parkett findet diese Widerstandsenergie nie zu institutionellen Formen, bleibt außerparlamentarisch. An der Basis springen die Funken autonomen Widerstands indes immer wieder latent und intersektional über. Prominentestes Beispiel: das Kollektiv der ehemaligen GKN Fabrik in Campi Bisenzio, das seit vier Jahren den ehemaligen Autozulieferbetrieb besetzt hält gegen den Verlust von Arbeitsplätzen, für eine selbstbestimmte ökologische Konversion der Produktion. Vom ersten Tag der Besetzung an solidarisierten sich Nachbarn, Kollegen anderer Betriebe mit den Streikenden, Agrarkollektive brachten Lebensmittel vorbei und – in umgekehrter Richtung – suchte das Kollektiv nationale und internationale Allianzen, mit Fridays for Future, lokalen Jugendinitiativen, Flash Mobs für Palästina, den Migranten in der benachbarten Textilindustrie in Prato u.v.m.. Sie geben Volksaktien zur Finanzierung einer alternativen Kooperative heraus, organisieren alljährlich ein Festival der Arbeiterliteratur und haben eine kämpferische, radikale, solidarische Sprache, geschult durch die Tradition der Metallarbeitergewerkschaft.

VOGLIAMO TUTT’ALTRO (Wir wollen alles anders)- unter diesem Slogan entzündete sich Anfang dieses Jahres in Rom der Widerstand gegen eine erneute identitäre Personalentscheidung der Meloni-Regierung für die Generaldirektion der römischen Theater. „Wir sind Künstler, Arbeiter und Angestellte im Theaterbereich. Wir mobilisieren uns, um die schlechten Zustände der kulturellen Einrichtungen unseres Landes und die Schwere der Ereignisse der letzten Monate anzuprangern: öffentliche Ämter, die in Manövern an der Grenze der Legalität besetzt werden, eine  Bereitschaftspolizei, die öffentliche Theater bewacht, eine inkonsequente und inkompetente Stadtverwaltung in Rom, strukturelle Arbeitsplatzunsicherheit und Mangel an Orten, die der Forschung und der künstlerischen Produktion gewidmet sind.“ Sofort wurden eine Instagram-Seite und ein Blog (https://vogliamotuttaltro.noblogs.org) eingerichtet, um fortan alle Forderungen, Protokolle und Aktionen (z.B. online Versammlungen mit tausenden Teilnehmern) zu kommunizieren. „In Rom und überall in Italien erklären wir den Zustand der kulturellen Katastrophe“. Im Frühsommer kam die nächste Katastrophenmeldung: die teilweise neu besetzte Jury des nationalen Wettbewerbs für den Bereich des „spettacolo/danza“, eine wesentliche Finanzierungsgrundlage für viele Freien Gruppen im Land, gab ihre Entscheidungen bekannt: die Bewertung von zahlreichen renommierten Performance-Gruppen und Festivals war plötzlich unter die nötige Punktzahl gefallen. Die Bewertungskriterien waren verändert worden, Zeitgenossenschaft und künstlerisches Risiko plötzlich keine maßgeblichen Kriterien mehr. Viele Gruppen stehen landesweit vor dem Aus. Akteure aus dem Bereich der „lavoratori della spettacolo“ (Theaterarbeiter ) beteiligten sich im Sommer an der Manifestation der GKLN_Arbeiter in Florenz, denn, „es geht um unsere Arbeitsbedingungen. Wir erleben derzeit eine gewaltsame Delegitimierung der Kunst.“ Am 21. Juli fand eine Versammlung in 16 Städten Italiens statt, kurze Auszüge aus dem umfangreichen Protokoll: 

„Wir sind wütend, giftig und zornig, und wir wollen, dass dieser Zorn in politisches Handeln umgesetzt wird.“

„Wir sind alle schon seit unserer Ausbildung Ausgeschlossene, es gibt ein Problem des strukturellen Elitismus in unserer Welt – es ist nicht nur eine Frage der Faschisten in der Regierung, sondern ein über Jahrzehnte gewachsenes, klassistisches und rassistisches System.“

Aktionen:

„Die Kraft des Widerspruchs verstärken und weiterhin eine andere Welt imaginieren.

Studien- und Selbstbildungsrunden organisieren.

Intersektional sein, Kämpfe miteinander verbinden.

Eine supranationale Ebene eröffnen: In Europa wird bereits über diese Themen nachgedacht, insbesondere über den Zusammenhang zwischen Aufrüstung und Kürzungen der öffentlichen Ausgaben, Verbindungen schaffen.“

Für den 8. September ist eine erste nationale Versammlung in Präsenz in Rom einberufen. 

Ich vergleiche die Handlungen und Sprache in Rom und Berlin nicht, um eine Seite zu idealisieren, sondern um davon zu lernen. Warum isolieren sich die Kulturschaffenden in Berlin, Köln, München, Dresden voneinander, auch wenn sie alle von derselben politischen Strategie der Kürzung des Kulturbereichs betroffen sind? Warum gibt es in Deutschland keine intersektionalen Aktionen und Solidarisierungen mit den Betroffenen im Sozial- und Bildungsbereich? Warum fokussieren sich Forderungen nur auf das eigene Feld, ohne parallele Entwicklungen – die rechte Gewalt im Berliner Umland, das ökologische Roll-Back, Militarisierung, „Kulturkampf“ – in ihre Argumentation einzubeziehen? 

Warum ignoriert die Kulturszene den gesellschaftlichen Antagonismus um (vergeblich) einen Status Quo zu retten? Warum entwickelt sich keine politische Sprache, die Gesellschaft, Gemeinwohl, mögliche Allianzen reflektiert? Warum ist nie von „Arbeit“ die Rede?

Macht ist nach Hannah Arendt nicht die der Herrschenden, sondern die Fähigkeit, sich gemeinschaftlich zu verständigen und auf ein kollektives Handeln zu einigen. Sie ist das Potential öffentlicher Gestaltung des Gemeinwesens, eben des Politischen. Politische Verantwortung ist nicht moralische Verpflichtung, sondern existenzielle Notwendigkeit, die aus der Teilnahme am politischen Raum erwächst. Öffentlichkeit ist der Raum für Diskussion, Debatte und Entscheidungsfindung. Öffentlichkeit ist ein Konfliktraum. 

Marina Vishmidt spricht in ihren Überlegungen zur infrastrukturellen Kritik von den „conditions of possibility“ innerhalb und jenseits des künstlerischen Felds, von der Notwendigkeit, die selbstgenügsame kulturelle Logik in eine antagonistische zu überführen und sich mit dem Raum sozialer Kämpfe und der Welt der Arbeit zu beschäftigen, also eine materialistische Theorie der „conditions of possibilty“ zu entwickeln. 

Daniel Baker, Künstler, Kurator und Kunsttheoretiker der GRT (Gypsy, Roma, Traveller) Community sagte vor Jahren in einem Gespräch, dass es bei der Idee einer Kunst als Werkzeug des täglichen Lebens weniger um Kunst und Design als einen Weg zur Verbesserung des Lebens geht als vielmehr um eine Lebensweise, in der die kreative Praxis integraler Bestandteil ist – ein Prozess von unten nach oben und nicht von oben nach unten. Die Idee einer engeren Verbindung zwischen den Praktiken der Kunst und des Lebens hat auch Auswirkungen auf die Rückgewinnung der Kunst aus der privilegierten Arena des Museums und einer Kunstwelt, in der der Schwerpunkt auf Marktinteressen und Wissenshierarchien liegt – auf einer Trennung von intellektuellem, kulturellem und finanziellem Kapital.“

Die Kunst-„Bubble“ ist Bestandteil der Infrastruktur des Plattformkapitalismus sowie es die flexible Persönlichkeit der KünstlerInnen, ihre Eignung als weiche Botschafter der Politik in neoliberalen Zeiten war. 

Um überhaupt wieder politisch denken und sprechen zu können, bedarf es einer gemeinschaftlichen Selbstermächtigung, eines anderen Macht-Verständnisses, das des kollektiven Souveräns, nicht das des / der Abhängigen. 

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When Berlin’s red-black coalition government announced massive cuts in certain areas of cultural funding last winter (studio spaces, exhibition fees, art in urban spaces, diversity funds), I followed the protests of artistic interest groups (BBK, Council of the Arts) from afar, in Italy. Coincidentally, I was in Berlin when Verdi called for a large demonstration on February 22 against the Berlin Senate’s austerity policy (which affected not only the cultural sector, but also social services, education, and science). After the BBK had carried culture to its grave in front of the Red City Hall in December with a coffin (an astonishingly hackneyed symbolism), I now dreamed of a broad, democratic, intersectional manifestation of resistance. About 5,000 people gathered at the Neptune Fountain on Alexanderplatz, a Palestine bloc was not allowed to participate. The language of the speakers made me depressed; it sounded like self-incantation: Berlin needs culture. Berlin is culture. Was/is that the language of fighters?

This alarm at the lack of language, or rather its helplessness, accompanied me in the following months. All the more so because this disproportionate attack on the cultural infrastructure was preceded by two years of “silencing” cultural institutions: not a word to/with/about Palestine in institutions that receive public funding. And everyone obeyed eagerly—even though neither the raison d’état nor the Bundestag’s BDS resolution have legal status. Was the silence of cultural institutions regarding state censorship of voices critical of Israel and Palestinian voices after October 7 a symptom of a lack of solidarity in the cultural sector, or was it the result? In any case, deep disappointment and bitterness set in. Nothing in Berlin’s cultural scene is the same as it was before October 7, 2023. 

And then, a year later, there were massive 12 percent cuts to the public culture budget. The austerity policy would negatively affect the working conditions of tens of thousands of cultural and educational producers in the city in 2025, 2026, and 2027. “We will continue to fight for the professional interests of artists: we will remain in dialogue with the administration, politicians, and cooperation partners and work to ensure that all studios can remain in the program, that diversity and variety can be lived out, and that art in urban spaces is secured.” (BBK statement on December 20, 2024, following the House of Representatives‘ decision to cut funding) It sounds as if there has been a temporary rift between long-standing partners. This is apparently what grassroots artistic representation sounds like after decades of a consensual “cultural nation” whose achievements were envied by many colleagues around the world. Who speaks from what position when (massive) conflicts arise between the state and a hyper-professionalized and institutionalized cultural scene? Who speaks to whom at a demonstration? Is it about defending the status quo or about the self-empowerment of cultural producers in a phase of conflict, of attack? Is it “only” about interests or the common political space? Who shows solidarity with whom? Apparently everyone with “Berlin”…. “Berlin is the city of art and creativity. Let’s not allow it to lose its artistic soul and future” (from: Council for the Arts, Open Letter 02/01/2025). Is Berlin a label, a bubble, or the sum total of social conditions?

The structural situation of artists in Italy cannot be compared to that in Germany. State infrastructure has never become as broad and far-reaching here, contemporary artists receive little support, and independent projects are often dependent on a system of public competitions, alongside commercial operations and corresponding networks. For three years, the Meloni government has been intervening massively in the work of institutions and public media through personnel policy, placing post-fascist associates (some from the “youth front” of the former fascist MSI) in the management of museums, theaters, biennials, juries, etc. After the election in fall 2022, the “left-wing” cultural scene was immediately targeted, which was to be disciplined, purged, and standardized in terms of identity (God, family, fatherland). The state-owned public broadcaster RAI was brought into line with “Telemeloni.” Below the government level, the politics “from above,” however, there is a network “from below” in Italy that can be activated again and again and is writing its own unofficial history: from the ethical recourse to the partisan movement against fascism in 1943-45, to the traditional nationwide network of Case del Popolo, the activists of the Centri Sociali closed in the 1990s, local grassroots unions fighting for migrant workers, and ecological initiatives (e.g., against the destruction of the Aquatic Alps). Solidarity with the disregarded rights of the Palestinian people and opposition to Israeli genocide are loudly manifested in all villages and cities, in voluntary initiatives from all sectors. In the political arena, this energy of resistance never finds institutional forms, remaining extra-parliamentary. At the grassroots level, however, the sparks of autonomous resistance continue to fly latently and intersectionally. The most prominent example is the collective of the former GKN factory in Campi Bisenzio, which has been occupying the former auto parts factory for four years to protest job losses and demand a self-determined ecological conversion of production. From the first day of the occupation, neighbors and colleagues from other companies showed solidarity with the strikers, agricultural collectives brought food, and—in the opposite direction—the collective sought national and international alliances with Fridays for Future, local youth initiatives, flash mobs for Palestine, migrants in the neighboring textile industry in Prato, and many more. They issue public shares to finance an alternative cooperative, organize an annual festival of workers‘ literature, and have a combative, radical, solidarity-based language, trained by the tradition of the metalworkers‘ union.

VOGLIAMO TUTT’ALTRO (We want everything different) – under this slogan, resistance flared up in Rome at the beginning of this year against another identitarian personnel decision by the Meloni government for the general management of Rome’s theaters. „We are artists, workers, and employees in the theater sector. We are mobilizing to denounce the poor state of our country’s cultural institutions and the gravity of the events of recent months: public offices filled through maneuvers bordering on illegality, riot police guarding public theaters, an inconsistent and incompetent city administration in Rome, structural job insecurity, and a lack of places dedicated to research and artistic production.“ An Instagram page and a blog (https://vogliamotuttaltro.noblogs.org) were immediately set up to communicate all demands, protocols, and actions (e.g., online meetings with thousands of participants). “In Rome and throughout Italy, we declare a state of cultural disaster.” In early summer, the next disaster struck: the partially reappointed jury of the national competition for the “spettacolo/danza” sector, an essential source of funding for many independent groups in the country, announced its decisions: the ratings of numerous renowned performance groups and festivals had suddenly fallen below the required score. The evaluation criteria had been changed, and contemporaneity and artistic risk were suddenly no longer decisive criteria. Many groups across the country are facing closure. Actors from the field of “lavoratori della spettacolo” (theater workers) took part in the GKLN_Arbeiter demonstration in Florence in the summer because, „it’s about our working conditions. We are currently experiencing a violent delegitimization of art.“ On July 21, a meeting was held in 16 cities across Italy. Here are some short excerpts from the extensive minutes: 

“We are angry, toxic, and furious, and we want this anger to be translated into political action.”

“We have all been excluded since our training; there is a problem of structural elitism in our world—it is not just a question of fascists in government, but a classist and racist system that has grown over decades.”

Actions:

„Strengthen the power of dissent and continue to imagine another world.

Organize study and self-education groups.

Be intersectional, connect struggles with each other.

Open up a supranational level: In Europe, these issues are already being considered, especially the connection between armament and cuts in public spending; create connections.“

A first national assembly took place in Rome on September 8. 

I am not comparing the actions and rhetoric in Rome and Berlin in order to idealize one side over the other, but rather to learn from them. Why are cultural workers in Berlin, Cologne, Munich, and Dresden isolating themselves from one another, even though they are all affected by the same political strategy of cutting funding for the cultural sector? Why are there no intersectional actions and solidarity movements in Germany with those affected in the social and education sectors? Why do demands focus only on their own field, without including parallel developments—right-wing violence in the Berlin area, ecological rollback, militarization, “culture war”—in their arguments? 

Why does the cultural scene ignore social antagonism in order to (futile) preserve the status quo? Why is there no political language that reflects society, the common good, and possible alliances? Why is there never any talk of “work”?

According to Hannah Arendt, power is not that of the rulers, but the ability to communicate collectively and agree on collective action. It is the potential for public shaping of the community, i.e., the political. Political responsibility is not a moral obligation, but an existential necessity that arises from participation in the political sphere. The public sphere is the space for discussion, debate, and decision-making. The public sphere is a space of conflict. 

In her reflections on infrastructural critique, Marina Vishmidt speaks of the “conditions of possibility” within and beyond the artistic field, of the necessity of transforming self-sufficient cultural logic into antagonistic logic and of engaging with the space of social struggles and the world of work, i.e., of developing a materialist theory of the “conditions of possibility.” 

Daniel Baker, artist, curator, and art theorist of the GRT (Gypsy, Roma, Traveller) community, said years ago in a conversation that the idea of art as a tool of everyday life is less about art and design as a way to improve life and more about a way of life in which creative practice is an integral part—a process from the bottom up rather than from the top down. The idea of a closer connection between the practices of art and life also has implications for reclaiming art from the privileged arena of the museum and an art world focused on market interests and knowledge hierarchies—a separation of intellectual, cultural, and financial capital.

The art “bubble” is part of the infrastructure of platform capitalism, as is the flexible personality of artists, their suitability as soft ambassadors of politics in neoliberal times. 

In order to be able to think and speak politically again, we need collective self-empowerment, a different understanding of power, that of the collective sovereign, not that of the dependent. 

First published on: theleftberlin.com, 21.09.2025